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Diese Idylle trügt   –   Hier wird wertvoller Wohnraum vernichtet!

 

Willkommen auf unserer Website!

Ziel unserer Bürgerinitiative ist die Legalisierung des dauerhaften Wohnens und der Werterhalt unserer Immobilien im Wochenendhausgebiet Oybaum (Stadt Kalkar, Stadtteil Hönnepel, Kreis Kleve, NRW).

 

Aktuelles

PRESSE

Am 5. September 2018 hat es das Thema nun in den überregionalen Teil der NRZ geschafft. Unter dem Titel „Die Vertreibung aus dem Paradies“ berichtet Herr Andreas Gebbink über das erste vom Landgericht Kleve ergangene Urteil, die Illegalität des dauerhaften Wohnens in Wochenendhausgebieten und das Einschreiten des Kreises Kleve als Genehmigungs- und Kontrollbehörde auch in anderen Wochenendhaus- und Feriengebieten. Leider wird nicht auf die vom Kreis Kleve verhängte Stichtagsregelung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Bewohner eingegangen.

Am 4. September 2018 setzte die NRZ mit den Beiträgen „Kreis verbietet das Dauerwohnen“ und „Kalkar hat die tatsächlichen Risiken verschleiert“ ihre Berichterstattung zum dauerhaften Wohnen in den Wochenendhausgebieten von Kalkar fort. Mit freundlicher Genehmigung des Autors stehen die Artikel hier zum Download zur Verfügung.

Vom Landgericht Kleve wurde das erste zivilrechtliche Urteil gefällt. Wie NRZ und RP in ihren Ausgaben vom 1. September 2018 berichten, wurden die Käufer einer Immobilie arglistig getäuscht (NRZ) und dass das Gericht eine Rückabwicklung des Kaufvertrages ermöglicht (RP).

Bereits am 27. Juni 2018 veröffentlichte die NRZ einen Bericht über unsere Stellungnahme zur geplanten Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW mit dem Titel „Oybaum-Bewohner sehen Chance auf Legalisierung ihrer Häuser“. Am 30. Juni folgte ein Bericht über die letzte Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss am 28. Juni: „Ein Hoffnungsschimmer für die Oybaum-Bewohner“.

 

AUSSCHUSS- UND RATSSITZUNGEN

Am Donnerstag, dem 12. Juli 2018, fand die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Kalkar im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.

Nach der Vorstellung im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am 15. Mai 2018 (siehe Niederschrift BuG-Ausschuss) und der Beratung im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss am 28. Juni (siehe Niederschrift BPVU-Ausschuss) wurde unser Antrag nun unter TOP 20 der Tagesordnung der Ratssitzung beraten. Seitens der CDU-Fraktion wurde ein Antrag eingereicht, der die Einschaltung einer Fachanwaltskanzei vorsieht. Der Rat der Stadt Kalkar folgte dem Antrag der CDU. Seitens der Verwaltung wurde bereits eine Kölner Fachanwaltskanzlei  beauftragt, das bestehende Planungsrecht im Hinblick auf die Machbarkeit des dauerhaften Wohnens zu überprüfen.

„Es soll das bestmögliche Ergebnis für die Bewohner des Oybaums erreicht werden“, so Oberbaurat Frank Sundermann.

Dr. Helmut Bröll

Dauerwohnen und Freizeitwohnen

In der Zeitschrift  BAYERISCHER GEMEINDETAG 6/2018 ist ein sehr lesenswerter Artikel von Dr. Helmut Bröll zum Thema „Dauerwohnen und Freizeitwohnen“ erschienen. Auf den Seiten 188 bis 192 erklärt er die unterschiedlichen Wohnformen.

Im Unterpunkt „Wochenendhäuser“ führt Dr. Bröll unter anderem aus, dass die Problematik vieler Wochenendhausgebiete darin liegt, dass sie im Grunde das Ergebnis eines „Etikettenschwindels“ sind. Eine von Investoren gewollte und von der Gemeinde gebilligte Ausweisung eines Wohngebietes in der freien Landschaft drohte am Widerstand der Öffentlichkeit oder der Träger öffentlicher Belange zu scheitern. Der Ausweg war dann die Ausweisung als Wochenendhausgebiet als geringerer Eingriff in Natur und Landschaft.

Des weiteren verweist er auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) vom 11. Juni 2014 – 4 CN 3.14. Dieses stellt fest: Häuser, die zum normalen Dauerwohnen geeignet sind, sind im Wochenendhausgebiet nicht zulässig. Sie werden vom BVerwG dementsprechend als gebietsfremde Bauvorhaben qualifiziert. Ein Ansatzpunkt für die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes? 

Dr. Helmut Bröll ist u. a. Berater der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum.